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| MWPOT-Konzept ( Einleitung und Zusammenfassung). Motivation zur Auseinandersetzung mit der Arbeitslosigkeit, dem Binnenmarkt und den sozialen Reformen in Deutschland: So verständlich alle Diskussionen über soziale Reformen von der Gesundheit, Rente, Bildung, Mindestlohn bis zum bedingungslosen Grundeinkommen etc.sind: Wo ist die ordnende Hand, wer hat noch die Übersicht, was zusammen paßt?? In Deutschland ist in den letzten Jahren ein Diskussions- und Umsetzungschaos bei Reformen aller Art entstanden. Ob Gesundheits- Renten- oder Hartz4-Reform, man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die gefundenen Lösungen dem Standort Deutschland nicht nützen, ja sogar eher schaden. Oft erreichen Sie sogar das Gegenteil des Gewollten: so hat z.B. die Hartz-Reform die Arbeitslosigkeit bzw. Bedürftigkeit eher zementiert als diese - wie eigentlich vorgesehen - beseitigt. Immer mehr Betroffene wurden durch staatlichen Zwang, Ein-Euro-Jobs, prekäre Arbeitsverhältnisse in eine ausweglose Lage der Armut und Verelendung und in ständige staatliche Fürsorgenotwendigkeit hineindrangsaliert. Die Angst, insbesondere für Ältere, in die Armut zu rutschen, wächst. Es kann heute jeden auch gutverdienenden Arbeitnehmer treffen.Kein Wunder, dass jedweder langweilige aber sichere Beamtenjob ohne Leistungsanspruch wieder seine Renaissance erlebt. Der Staat wird für immer mehr Menschen zum Fürsorger und schafft sich auch damit immer mehr Probleme im sozialen Bereich. Der Staat als Allround-Fürsorger läuft Gefahr in den Dunstkreis einer zentralistisch geführten Planwirtschaft zu geraten. Abgesehen von den damit verbundenen menschlichen Entwürdigungen, das ist leistungsfeindlich, schwächt den Binnenmarkt zusehends, senkt das Wohlstandsgefühl und schadet dem Standort Deutschland. Was auch bei gut gemeinten Lösungsansätzen stets fehlte, ist die gesamtheitliche Sicht unserer Probleme, deren Abhängigkeiten untereinander und die anschließend darauf ausgerichteten Prioritäten bei der Problembewältigung, nur so kann eine gewisse Linie und Geradlinigkeit in der Zielsetzung und -verfolgung entstehen. Die Wichtigkeit der Prioritätensetzung aus einer Gesamtsicht kann nicht hoch genug bewertet werden. Nur wenn in der richtigen Reihenfolge Lösungswege zumindest erkannt und umgesetzt werden, kann man erreichen, daß nachrangige Einzellösungen zumindest ansatzweise integriert sind und aus ihnen mehr Nutzen als Schaden entsteht. Besonders schädlich sind oft die nicht genügend durchdachten ad hoc - Handlungen zur Krisenbeseitigung (Hartz4-System, Abwrackprämie, Steuersenkung für Spitzeneinkommen und Erbschaften etc.), mit mittel- und langfristig eher Krisen - verstärkenden - Charakter. Auch neuere Tendenzen, Politik bevorzugt für sogenannte "Eliten" zu machen, ist wenig hilfreich. Es hat derzeit in Deutschland tatsächlich den Anschein, als würde auch jede gut gemeinte wirtschaftspolitische Maßnahme die Krise eher verstärken. Am deutlichsten wird unsere Krisensituation tatsächlich durch die sich ständig verstärkende Massenarbeitslosigkeit. Die Problematik ist also nicht neu, die Politik und ihre Berater versuchen und versprechen seit Jahrzehnten Lösungen, bisher aber ohne Erfolg. Zudem wird das Problem der steigenden Massenarbeitslosigkeit immer wieder bei vorübergehenden, meist kurzzeitigen Aufschwüngen gern wieder vergessen oder hintenan gestellt. Deutschland gerät jetzt dadurch immer mehr in eine kritische Phase, die langfristig existenzschädigend sein kann und sogar die Soziale Marktwirtschaft als funktionierendes System gefährdet erscheinen läßt. Wie kann eine Marktwirtschaft sozial sein, wenn sie trotz ständiger Produktivitätssteigerung zunehmend Arbeitsplätze generiert, die nicht einmal die Existenz sichern? Trotz Produktivitätssteigerung und technischem Fortschritt nimmt der allgemeine Wohlstand ab, sinkt der Reallohn seit ca. 30 Jahren?? Dagegen hilft auch eine konjunkturbedingte Erholung der Weltwirtschaft recht wenig. Hat man die Prioritäten aus den Augen verloren?? Oder weist das System Deutschland einen grundsätzlichen Systemfehler auf?? Was ist das vorrangige Ziel der Staatsaufgaben? Was sind die Prioritäten? Die wichtigste Staatsaufgabe ist es zweifellos, ein ausgewogenes und nachhaltiges Wohlstandsniveau seiner Bürger zu erreichen. Dazu gehört als Grundbedingung an erster Stelle die Sicherung des Friedens. Wenn der gesichert ist, kommt an zweiter Stelle sicherlich der nachhaltige wirtschaftliche Wohlstand, mit der eine Mehrheit der Staatsbürger langfristig leben kann. Dieser wird maßgeblich durch den gut funktionierenden Binnenmarkt bestimmt. Hierbei kommt dem Staat neben seiner Gesetzgebungs- und Regelungsfunktion für die Marktwirtschaft ausdrücklich auch eine sozial ausgewogene Wohlstandsverteilungsfunktion zur sozialen Sicherheit zu, die abgesehen von der für eine Volkswirtschaft notwendigen wirtschaftlichen Nachfragefunktion (zugleich die Teilhabe möglichst aller Bürger am Wohlstand) insbesondere auch zur Förderung und Bildung von Talenten unabhängig von der Herkunft geeignet sein soll (=Chancengleichheit der Generationen). Hier ist der Satz von Warren Buffet zuzustimmen: "Die Ressourcen einer Gesellschaft sollten nicht (nur!) in Form aristokratischer Dynastien von Wohlhabenen weitergegeben werden." Aus den wichtigen staatlichen Hauptaufgaben: Friedenssicherung, nachhaltiges freiheitliches Wohlstandsniveau aller Bürger und soziale Sicherheit leiten sich zahlreiche notwendige Staatstätigkeiten für die nötigen Staatsprozesse unter der Staatsregierung und -verwaltung ab, die in der Regel nicht dem freien Wirtschaftsmarkt zuzurechnen sind. Für den hierzu notwendigen Aufwand muß der Staat Abgaben von seinen Bürgern erheben. Welchen Anteil dieser staatliche Aufwand einnimmt, sollte für jede staatliche Erweiterung immer durch eine geplante Wohlstandssteigerung gerechtfertigt werden. Diese ist in der Regel nur gegeben, wenn der Staat eine Tätigkeit mit besserem Erfolg durchführen kann als die Marktkräfte der Wirtschaft. Bei einem Wohlstandsstaat mit weitgehender komplexer Arbeitssteilung kann dieser Aufwand durchaus (ökonomisch sinnvolle?) nahezu 50% des BIP erreichen, wie in Deutschland. Staat und Markt stehen sich hierbei vom Volumen nahezu paritätisch gegenüber, es darf jedoch nicht vergessen werden, dass der Staat sich vom Markt finanzieren muß und nicht umgekehrt. Der Staat darf trotz wachsenden Finanzbedarfs nicht die auch für ihn selbst wichtige und unschlagbare Erneuerungseffizienz des Marktes behindern. Die Fehler der zentralistisch gelenkten Staatswirtschaften dürfen nicht wiederholt werden. Nur dann kann in globaler Konkurrenz eine nachhaltige Wohlstandssicherung entstehen. Nehmen wir den gegenwärtigen Staatsaufwand einmal als gegeben hin, denn auch wenn die Effizienz sicherlich verbessert werden kann, ist er letzten Endes in seiner Höhe von der Wirtschaftsleistung abhängig. Dann geht es ursächlich nur um die mögliche Wirtschaftsleistung und das durch den Markt, hauptsächlich durch den Arbeits- und Binnenmarkt erzeugbare Wohlstandsniveau in Deutschland. Wie bereits ausgeführt, ist dieses derzeit gefährdet, sowohl absolut, erst recht jedoch relativ zu unseren Nachbarländern oder anderen aufstrebenden Industrieländern. Wodurch nun wird hier der Wohlstand erreicht? Zweifellos durch produktive Markterfolge, auch ständige Erneuerung durch technischen oder organisatorischen Fortschritt, jedenfalls gute Produkte oder Leistungen, die die Staatsbürger erzeugen können und deren Nutzen und Gebrauch für möglichst viele Menschen - heutzutage sogar möglichst global - wirtschaftlich vorteilhaft sind. Anders ausgedrückt dadurch, solche Produkte oder Leistungen zu erzeugen, die einen Mehrwert über den Kaufpreis hinaus für viele Käufer darstellen. Diese Markterfolge sind immer Ergebnisse marktfähiger produktiver Arbeit, sie können also nur durch (oft global) marktfähige Arbeit entstehen, ihrer Vielfältigkeit sind dabei keine Grenzen gesetzt. Egal, ob abhängige oder selbständige marktfähige Arbeit, nur durch sie können ständige Erneuerung (=notwendiges Wachstum!) und damit nachhaltiger Wohlstand, auch auf Staatsniveau, erreicht werden. Das Problem, das die Globalisierung geschaffen hat, besteht nun darin, dass diese "global marktfähige Arbeit" extrem unterschiedliche Preise -von z.B.50cent bis 25€ proStd. - hat, im Unterschied zu global marktfähigen Rohstoffen wird der Preis für die Arbeit nicht durch den Weltmarkt, sondern maßgeblich durch den Binnenmarkt jedes Staates bestimmt. Zu bedenken ist dabei, dass ca. 50% dieses Preisunterschieds in Deutschland allein von den staatlichen Abgaben verursacht werden, das ist der staatliche Einfluss auf den deutschen Arbeitspreis!! Gleichzeitig wird über diese Arbeit aber auch der Wohlstand direkt auf die Bürger verteilt, da diese durch die Arbeit "entlohnt" werden. Arbeit ist also ein bestimmender Wohlstandsfaktor für den Staat. Deshalb ist es wichtig für den Staat, seine Anreizsysteme auf die Entstehung von marktfähiger Arbeit zu setzen und diese mit oberster Priorität so auszugestalten, dass möglichst viele Staatsbürger motiviert wohlstandssteigernde Arbeit verrichten wollen. Aber nicht die Arbeit an sich, sondern erst erfolgreiche Arbeitsergebnisse bringen Ertrag und schaffen mit dem technischen Fortschritt ständig erhöhten "Mehrwert" von dem auch der Staat insgesamt profitieren kann. Exporterfolge tragen ebenfalls zu einem starken Binnenmarkt bei; jedoch nur dann, wenn Beschäftigung dafür im Inland entsteht und nicht bestehende, etwa als Bedingung dafür, ins Ausland verlagert werden muß. Exporterfolge, die nur auf "Basarökonomie" aufbauen, können sogar Wohlstand vernichten, da diese wegen der fehlenden "Arbeitsentlohnung" dem Binnenmarkt Kaufkraft entzieht. Die Unternehmen schaffen aber langfristig nur dort Arbeitsplätze, wo ein starker Binnenmarkt und/oder ein leistungsfähiger Arbeitsmarkt vorhanden ist. Für das Wohlgefühl des Bürgers muß beides vorhanden sein.  Bild 4: Die Staaten geraten zunehmend in einen globalen Wettbewerb um leistungsmotivierte Unternehmen und Staatsbürger, beide werden wiederum durch einen attraktiven Arbeitsmarkt angelockt. Bei dem Zusammenhang von Arbeit und Wachstum wird immer wieder von Politikern behauptet: "Wachstum schaffe Arbeit". Ursächlich betrachet ist diese Behauptung falsch und ökonomisch betrachet, ist das Gegenteil richtig. Darauf sollten sich unsere Politiker besinnen: Nicht (Wohlstands-)Wachstum schafft ursächlich Arbeit, sondern marktfähige Arbeit schafft (Wohlstands-)Wachstum!!! Nichts kann und darf darüber hinwegtäuschen: vom Markt in Deutschland angebotene und ausgeführte Arbeit ist der Treibstoff für unseren Wohlstandsmotor!! Diesen Motor darf man nicht durch Treibstoffmangel abwürgen. Unser dringendstes Problem in Deutschland ist damit hoffentlich erkannt und unumstritten: Es ist ein fehlendes Angebot attraktiver Arbeitsplätze und die dadurch verursachte Massenarbeitslosigkeit verbunden mit (relativem!) sozialem Elend und hohen wirtschaftlichen Folgekosten. Hiergegen helfen allein weder Mindestlohn noch Grundeinkommen, erst recht nicht Hartz4 oder staatliche Drangsalierung der Arbeitslosen, auch nicht eine Bildungsoffensive, obwohl es der derzeit am meisten diskutierte Vorschlag ist. Bessere Bildung hilft zwar dem Einzelnen - sie verdrängt dann schlechter Gebildete - aber sie ist nicht in der Lage, mehr Arbeitsplätze zu schaffen, wenn das Anreizsystem dazu fehlt. Das Problem der Massenarbeitslosigkeit hat viel mehr gesellschaftliche Folgeprobleme, als lediglich materielle Armut. Sinnstiftende, existenzsichernde Beschäftigung hat in hohem Maße ant Es wäre auch falsch für ein Land wie Deutschland, sich von der Eigenproduktion bewußt zu verabschieden und sich nur auf Dienstleistungen zu beschränken. Erstmalig verlagerte Branchen (Beispiel: Textilindustrie) sind zumeist auf Dauer verloren. Dienstleistung baut in hohem Maße auf Produktionsleistung auf. Auch der technische Fortschritt (Forschung und Entwicklung!) findet in komplett verlagerten Branchen meist zukünftig dort statt, wo die Produktion sich befindet. In Zukunft werden wir uns daran messen müssen, wie effizient und vorbildlich unser realwirtschaftliche Leistungsanteil (Produktion und Dienstleistung!) an der Werte schaffenden Weltwirtschaft ist. Nur dadurch können wir als Land für die leistugsstärksten Unternehmen und Bürger interessant bleiben und mit Ihnen gemeinsam unseren Wohlstand ausbauen. Nur die Realwirtschaft schafft nachhaltigen Wohlstand. Wenn wir deren Leistungsträger verjagen oder zum Nichtstun animieren, kann sich bei uns auch der Fortschritt nicht mehr in Wohlstand verwandeln. Der Abstieg ist vorprogrammiert, wenn der Fortschritt zukünftig woanders stattfindet. Allerdings kann und darf es keine Lösung für den EU-Motor Deutschland sein, durch Reglementierungen seinen Arbeitsmarkt von anderen Ländern, vielleicht sogar EU-Ländern, abschotten zu müssen. Es wäre ein trauriges Eingeständnis von Hilfslosigkeit, wenn man einen Zaun errichten würde. Der Lösungsbedarf nach globalwirtschaftlich weigehend freizügigen aber konformen Lösungen ist daher dringend, wenn Deutschland nicht zu einem Sanierungsfall werden soll. Warum gelingt es nicht, durch die Marktkräfte ein genügend großes Angebot an attraktiven Arbeitsplätzen in D zu schaffen oder wenigstens zu erhalten? Offenbar macht ausgerechnet der vielgepriesene Markt in Deutschland genau das Gegenteil! Es herrscht ausgesprochener Mangel an vom Markt angebotenen Arbeitsplätzen. Was können wir dagegen tun, dass speziell die deutsche Wirtschaft ausgerechnet die für die Gesellschaft wichtige Humanarbeit als Hauptvermeidungsfaktor ansieht und diese stärker als in anderen Ländern "auf Teufel komm raus" rationalisiert, verlagert, outsourct oder in prekäre Zeitarbeit oder Scheinselbständigkeit umdirigiert??? Der Staat hält scheinbar dagegen, zumindest betreibt er einen Riesenaufwand, um Menschen in Arbeit zu bringen, durch Arbeitsamt, Arbeitsagentur, Umschulung, Ausbildungsförderung oder er stellt die Menschen ruhig, z.B. durch Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand. Doch der gewaltige Aufwand ist nutzlos, wenn Arbeitsplätze fehlen, denn der Staat kann keine marktkonformen Stellen schaffen. Die gesamte Produktivitätssteigerung = Wohlstandssteigerung kann über den "Markt" nur denen zugute kommen, die einen marktkonformen Arbeitsplatz haben, denn über den wird der Wohlstand direkt verteilt. Arbeitslose oder solche mit "Ersatz"-Arbeitsplätzen sind davon ausgeschlossen. Das Gegeneinander-Arbeiten von Staat und Wirtschaft verschlingt ungeheure Ressourcen. Es hat immer mehr den Anschein als vernichte die Wirtschaft Arbeitsplätze und der Staat bemüht sich krampfhaft dagegen, diese zu erhalten. Das aber würde eine Unvereinbarkeit von Staatsziel und Marktwirtschaft bedeuten. Sind also die Interessen von Staat und Marktwirtschaft unvereinbar gegensätzlich?? Sind volkswirtschaftliches Gewinnstreben und Gewinnstreben des Einzelnen unvereinbar?? Scheinbar ist es so - und das ist trivial - wenn der Unternehmer weniger Steuern und Abgaben zahlt , also den Gewinn der Volkswirtschaft mindert, erhöht sich dadurch sein Gewinn. Marktwirtschaft funktioniert zwar durch das Gewinnstreben des Einzelnen. Jedoch wird dieses durch gute staatliche Infrastruktur und Bildungsmöglichkeiten erleichtert, es entsteht dadurch eine Art Multiplikator. Somit kann der Staat mit seinen Einnahmen durchaus die Marktwirtschaft stützen auch durch vernünftige Rechtssicherheit. Ein System liegt jedoch darin begründet, dass der Staat seine Abgaben nicht erst vom Ertrag der Marktwirtschaft erhebt, sondern schon vorweg von der Arbeit, gleichbedeutend dem Saatkorn für die Marktwirtschaft. Dadurch macht er die Arbeit unnötig teuer, sogar unabhängig davon, ob sie Gewinn bringt oder nicht, ja er verhindert dadurch sogar Gewinn , weil das Risiko durch überteuerte Arbeit natürlich für den Unternehmer größer wird und vieles nicht mehr lohnt. Die Marktwirtschaft funktioniert nach ökonomischen Gesichtspunkten, nach Angebot und Nachfrage, aus Ihnen bilden sich die Preise, auch für die Arbeit. Wenn wir uns den Preis für die Arbeit ansehen, dann wird er allerdings nur zu ca. 40% durch Angebot und Nachfrage bestimmt, denn der andere Anteil wird durch den Staat einfach draufgesattelt in Form von Sozialbeiträgen auf Arbeit (AG- und AN-Anteil und Lohnsteuer). Der Staat verteuert also in erheblichen Maße die Arbeit, er schöpft von Ihr im Voraus einen vermeintlichen Mehrwert ab, ohne dass sicher ist, ob diese Arbeit überhaupt einen solchen Ertrag erwirtschaftet. Das ist gegen das ökonomische Prinzip. Eine "Abgabe" von menschlicher Arbeit kann im Prinzip nur von dem Ertrag ( also von dem, was erzeugt, bzw. was für den Konsum zur Verfügung steht) abgeleitet werden. Warum also besteuert unser Staat die Arbeit, unabhängig vom Arbeitsergebnis? Nur das Arbeitserzeugnis schafft einen"Mehrwert", von dem ein Multiplikator ausgehen kann, der auch für die Gesellschaft oder dem Staat Ertrag bringen kann. Und warum wird Lohnarbeit einseitig in unserem Staat mit Staatsabgaben belastet, Maschinenarbeit dagegen nicht? Wenn überhaupt die Arbeit unabhängig vom Ertrag besteuert werden soll (was aber unsinnig ist!), müßte es eher umgekehrt sein, denn Arbeitslose belasten den Wohlstandsstaat mehr als stillstehende Maschinen. Allein durch diese Fehlsteuerung wird der Ersatz von Humanarbeit durch Maschinen in D um bis zu 200% lukrativer für den Unternehmer, als sie ohne den Staatsaufschlag auf Arbeitskosten wäre. Und noch grundsätzlichere Fragen stellen sich dem wirtschaftlich Interessierten, denn für die Unternehmen gilt: Gewinn = Umsatz - Kosten. Warum finanziert sich der Staat hauptsächlich über (Arbeits-) Kosten, welche die Unternehmen natürlicherweise reduzieren wollen..., anstatt über die Größen Umsatz und/ oder Gewinn, die ja die Unternehmen ihrer Zielsetzung nach erhöhen wollen?? Der Staat fordert damit die Unternehmen wissentlich auf, die Staatsabgaben zu reduzieren und damit gegen ihn selbst: den Staat zu arbeiten!! Damit ist der Konflikt vorprogrammiert. Arbeitslöhne sind Herstellkosten der Unternehmen. Kostensenkung und Qualitätssteigerung sind jedoch die anerkannten Hauptzielsetzungen eines jeden Unternehmens, das wird man auch nicht ändern können, auch nicht wollen. Verstärkend für die Fehlsteuerung wirkt, dass die staatliche Erhöhung der Herstellkosten insbesondere von verhältnismäßig niedrigen abhängigen Arbeitslöhnen bis zur Beitragsbemessungsgrenze (derzeit 5400€) erhoben wird, weder höhere Löhne sind davon betroffen, erst recht nicht Selbständigenarbeit oder gar Maschinenarbeit, sie sind sogar völlig davon befreit. Ist es da ein Wunder, dass immer mehr Lohnarbeit verschwindet, wenn diese staatlicherseits so gegenüber allen anderen Kostenarten benachteiligt wird??? Ja, es muss leider festgestellt werden, die soziale Marktwirtschaft in Deutschland weist einen selbstverschuldeten Systemfehler auf. Beinahe könnte man glauben, der Staat verfolge mit seiner Systemgestaltung die aberwitzige Zielsetzung: Abbau der sozialversicherungspflichtigen Arbeit und damit mehr Arbeitslosigkeit und sozialer Niedergang. Der Hauptgrund für unsere Krisen in der Arbeitslosigkeit, Armut und den Sozialsystemen liegt somit an der falschen Regel: Die ungeheure Kostenbelastung durch den Staat auf die Arbeit, die für Unternehmen wie Rohstoff als Kostenfaktor global marktfähig geworden ist. Im definierten Regelsystem Deutschland müssen Staat und Unternehmen zwangsläufig gegeneinander arbeiten: denn was für den Staat Gewinne (Staatseinnahmen) sind, sind für die Unternehmen Herstellkosten (Aufschläge auf den Lohn). So lange der Webfehler unseres Wirtschaftzssystems lautet: Wohlstand für den Staat = Kosten der Unternehmen, kann das System nicht funktionieren, denn dann gilt auch umgekehrt : Wohlstand für Unternehmen = Kosten für den Staat, wie wir es gegenwärtig mit der steigenden Arbeitslosigkeit und den Staatszuschüssen zur Arbeit erleben. Muss das so sein?? Nein, denn dieses Gegeneinander von Staat und Unternehmen ist kein zwangsläufiges Naturgesetz, sondern das Ergebnis ein einer völlig widersinnig festgelegten Staatsfinanzierung, der hohen (Verhinderungs-) Gebühr für menschliche Arbeitsplätze. Das pikante daran ist, selbst nicht marktfähige aber notwendige staatliche Stellen werden nicht zuletzt wegen dieser Gebühr gegenwärtig in den Kommunen abgebaut. Der Staat vernichtet sich selbst. Die Prämissen und die Vorgehensweise für die Lösungsfindung: Für jede Zielsetzung gibt es oft mehrere Lösungen, die effektivste davon läßt sich durchaus finden. Die gleichgewichtigen Grundvoraussetzungen dafür: 1.Vorurteilsfreie Analyse, ohne tabuisierte Einengung des Problem- und Lösungsfeldes. 2.Verfügbarkeit von benötigtem Sachverstand oder Spezialwissen. 3. Kreativität: Ungezwungene "Trial and error"- Planspiele/Simulationen mit Plausibilitätschecks in jeder Projektphase. und 4. Unverwässerte Umsetzung, sind jedoch gerade in der Politik selten gegeben, deshalb kommt es auch so häufig zu schlechten Lösungen. Die Kommissionen sind öffentlichkeitswirksam bestückt und zu gefesselt in ihrer politischen Zusammensetzung ( in der Regel mit hinderlichem Guru-Syndrom, verliehen vom Regierungschef), daher oft ohne die Möglichkeit, unpopuläre Maßnahmen anzudenken. Ich möchte deshalb an diesem Beispiel aufzeigen, dass sich bei vorurteilsfreier pragmatischer Vorgehensweise auch zu diesem komplizierten Problem äußerst wirksame Lösungen finden lassen (die nicht unbedingt völlig neu sein müssen). Gleichzeitig werden für den Interessierten durch dieses Beispiel die grundsätzlichen Vorgehensweisen zu den einzelnen Phasen eines MOPOT-Projekts erläutert und illustriert. Für ein wirksames Beschäftigungskonzept für Deutschland wurden folgende Prämissen für die Lösung als gegeben angesehen: A) Die Lösung soll weltwirtschaftlich konform sein und ohne Reglementierungen (oder gar Abschottung) gegen andere Länder auskommen. B) Die Lösung soll allein in den autonomen Handlungsmöglichkeiten des Staates Deutschland - ggfs mit EU-Ausweitung- liegen. C) Die Lösung soll die (Staatsquote) durchschnittliche Summe aus Steuern und Abgaben insgesamt nicht notwendigerweise erhöhen. D) Die Lösung soll den Sozialstandard in Deutschland nicht absenken. E) Die Lösung soll möglichst für alle Gesellschaftsschichten Vorteile bringen, weil sonst umstrittene und schwer zu bekämpfende Widerstände erfolgen könnten. Die Lösung für sinnvolle Arbeitsplätze und Wohlstand in Deutschland: Beseitigung eines grundsätzlichen Systemfehlers!! Unter den genannten Prämissen wird entsprechend der MOPOT-Vorgehensweise die nach meiner Einschätzung derzeit effektivste Maßnahme gegen die Massenarbeitslosigkeit und damit für mehr Beschäftigung in Deutschland in seinen Grundzügen hergeleitet und aufgezeigt. Die gefundene effektivste Lösung ist eine fundamentale Änderung unseres Steuer- und Abgabensystems, hin zur wirklich sozialen Marktwirtschaft. Das gegenwärtige System der Staatsfinanzierung durch hauptsächliche Erhöhung der Arbeitskosten ist nämlich global nicht marktkonform und damit schädlich für die deutsche soziale Marktwirtschaft und unsere Wohlstandsentwicklung. Der Staat darf nicht länger die global vergleichbaren Herstellkosten (hierzu gehört die Arbeit) von Produkten künstlich verteuern, hier ist ein betriebswirtschaftlicher globalisierter Wettbewerb im Gange. Um jeden Cent wird bei den Herstellkosten von Produkten global mit Innovationen, Organisation und globalen Standorten darum gerungen, das Verhältnis von Ertrag und Aufwand zu steigern. Hier schlägt die ausgefeilte Betriebswirtschaft in ihrer Suche nach Kostenvorteilen unbarmherig zu. In diesem hochkarätig betriebswirtschaftlichen Bereich darf der Staat nicht einfach nach Lust und Laune - und ich behaupte: ungewollt und unwissend - die Wettbewerbsposition von Unternehmen und Produkten durch seine Steuerpolitik verschlechtern. Die mühevollen Anstengungen der Wirtschaft nach Kostenvorteilen werden durch staatliches Aufladen großer Steuern- und Abgabenblöcke per Gesetz ad absurdum geführt und schaden beiden: dem Staat und der in ihm stattfindenden Marktwirtschaft. Staatshandlung und Marktwirtschaft müssen sich unterstützen und ergänzen, nicht behindern. Noch einmal, denn das kann nicht oft genug wiederholt werden:. Das Hauptproblem für den deutschen Arbeitsmarkt ist ein wirtschaftspolitischer Systemfehler Deutschlands, der in letzter Konsequenz bewirkt, dass Staat und Unternehmen gegeneinander arbeiten. Der Staat erhebt seine Einnahmen auf eine globale Kostenart der Unternehmen (hier: Arbeitskosten) anstatt auf den Unternehmensertrag. Unternehmen wollen Erträge und Gewinne steigern, müssen jedoch dazu häufig genug dazu die im globalen Vergleich stehenden Kosten senken, dazu gehören auch die Arbeitskosten. Unternehmensziel und Staatsziel laufen deshalb auch bei der Generierung von Staatseinnahmen gegeneinander und sind somit kontraproduktiv, auch oder erst recht bei der Bewältigung der Massenarbeitslosigkeit. Die Lösung?? Relativ einfache Systemänderung der Steuer-und Abgabenerhebung von der Arbeitssteuer zur Konsumsteuer. Auch wenn die herrschende Meinung eine andere ist: Sozialstaat und Marktwirtschaft sind keine Gegensätze, eine dauerhaft florierende Marktwirtschaft braucht einen Ordnungsrahmen mit einem dazu gehörigen Regelwerk. Nichts spricht dagegen, diesen Ordnungsrahmen Sozialstaat zu nennen. Beide : Sozialstaat und Marktwirtschaft ergänzen sich eher in der Zielsetzung als dass sie gegensätzlich wären. Nur mit der Umsetzung dieser gemeinsamen Zielsetzungen zu einem sinnvollen Ordnungsrahmen hapert es leider. Menschliche Arbeitskraft ist wie Saatgut für den Wohlstand eines Staates. Ohne Wohlstand verkümmert auch der Sozialstaat. Das MWPOT (Mehrwertsteuer Potenzial)-Konzept nutzt diese Erkenntnis und schafft hier Abhilfe: Es ist eine Verschiebung der Staatsabgaben von der Arbeit auf das Arbeitsergebnis, den Arbeitsertrag, das Konsumgut, es schafft den eigentlichen Mehrwert und damit den Wohlstand des Einzelnen. Damit laufen Staatsziele und Unternehmensziele nicht mehr länger auseinander: Unternehmen und Staat wollen den Ertrag (Wohlstand) steigern, je höher der Ertrag, desto höher der Gewinn des Unternehmens und - nun dazu konform - desto höher sind auch die Staatseinnahmen. . Es ist eine langfristig angelegte und schrittweise Entlastung der Arbeitskosten von Sozialstaatsabgaben (Sozialabgaben und Steuern ) von abhängig Beschäftigten durch eine einheitliche soziale Grundsicherung über die Mehrwertsteuer. Auf der Entlastung der Arbeitskosten beruht alswo der Vorteilsschwerpunkt des Konzeptes. Gleichzeitig muß sich der Staat jedoch von dem Anspruch des Allround-Fürsorgers verabschieden, eine aktzeptable gut definierte Grundsicherung sollte aber für jeden Bürger als Absicherung vorhanden sein. Diese Grundabsicherung beinhaltet Grund-Krankenversicherung sowie Grundrente und Arbeitslosenversicherung z.B. auf Hartz4 -Niveau. Darüber hinaus hat der Staat die Aufgabe für Chancengleichheit seiner Bürger zu sorgen. Erbschaftssteuer und Kapitalertragssteuer können hier ergänzend zum Aufbau eines chancengerechten Bildungssystems herangezogen werden. Weitergehende Ansprüche müssen durch private Vorsurge bestritten werden, sie sind zusätzlich und eigenverantwortlich. Jeder eigene Beitrag muß aber zusätzlichen Ertrag zur Grundsicherung im Alter bringen können. Nicht wie heute: 30 Jahre Beitrag in die gesetzliche Rentenversicherung verfallen praktisch ersatzlos, weil diese ohnehin unter der Grundrente (Sozialniveau, Hartz 4) liegen. Sogar 40Jahre Beufstätigkeit machen oft so nur einen geringen Unterschied zum Versorgungsanspruch grundsätzlicher Arbeitsverweigerer aus. Bürger werden so im Alter mit dem Gegenwert ihrer Lebensleistung entwürdigt. Nettolohn und Arbeitskosten nähern sich hierdurch wieder an und werden im Idealfall bei unteren Einkommen sogar gleich, das senkt Arbeitskosten für Unternehmen und schafft gleichzeitig Spielraum für Lohnsteigerungen. Jenseits allen Populismus gegen Mehrwertsteuererhöhungen, kann die Lösung kaufkraftneutral und weitgehend preisneutral sein, da sie keine Abgaben erhöht, sondern nur verlagert werden, vom Produktionsprozess auf den Konsum. Die Bedenken gegen diese Lösung, weil damit eine Mehrwertsteuererhöhung (als Ersatz für die heutigen Arbeitsabgaben) verbunden ist und man vorurteilsbehaftet meint, damit käme eine höhere Belastung auf den Kleinverdiener zu, sind wirklich reine Vorurteile, da keinerlei notwendige Preiserhöhung damit verbunden ist..  Bild 6: Auswirkung Mwst-Finanzierung: Der ungerechte Mittelstandsbauch wird beseitigt. Wie das obige Bild zeigt, ist das Gegenteil richtig, wenn man Abgaben und Steuern zusammen betrachtet. Die größte prozentuale Gesamtbelastung tritt mit 55% bei einem Arbeitnehmerlohn von ca. 3800€ auf, während sie bei den Höchstverdienenden nur bei 41% liegt. Zudem wird das gesamte Sozialsystem heute nur über die Arbeitskosten der abhängig Beschäftigten bis zur Beitragsbemessungsgrenze finanziert, alle anderen Einkommen beteiligen sich gegenwärtig nicht daran, obwohl letzendlich alle in das soziale Netz des Staates fallen und die Bildungsangebote und Infrastruktur nutzen Erst wenn man also bereit ist, das o.g. Vorurteil in Frage zu stellen, erkennt man: Der Endverbraucher zahlt über den Produktpreis sowieso immer die gesamte Zeche der Staats-und Unternehmerkosten. Egal an welcher Stelle der Staat seine Steuern und Abgaben erhebt, letztendlich sind alle diese auch im Produktpreis enthalten. Nicht egal ist dies jedoch für den Arbeitsmarkt, der in der Betriebswirtschaft der Unternehmen hauptsächlich als ein Kostenelement der Herstellkosten betrachtet wird. Es lohnt sich daher, über die zahlreichen Beschäftigungsimpulse einer vorteilhaften preisneutralen Umfinanzierung der Sozialabgaben über die Mwst. einmal nachzudenken. Kleinverdiener und Niedriglöhner werden darüber hinaus besonders stark entlastet, da vorgesehen ist, die einzelnen Schritte der Verlagerung von Sozialabgaben in die Mwst. so vorzunehmen, dass jeder einzelne Schritt zu eine Anhebung des Freibetrages in der Sozialversicherung führt, so dass insbesondere untere Einkommensgruppen eine stärkere prozentuale Entlastung erfahren. Der erste Schritt bis zu einer Anhebung auf 25% Mwst. wäre sofort durchführbar und würde schon eine erhebliche Entlastung des Arbeitsmarktes und eine Kaufkraftstärkung bedeuten. Das MWPOT-Konzept verlagert die LNK und Lohnsteuer (=Teile der heutigen Arbeitskosten) aufkommens - und vorteilsneutral in geeigneten Stufen in die MwSt und wirkt so an 16 entscheidenden Punkten gleichzeitig beschäftigungswirksam und stärkt die bisher vernachlässigte Binnenwirtschaft und erhöht den Wohlstand:
Sicher gibt es viele verschiedene andere Ansätze und mögliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, keine andere einzelne Maßnahme bringt jedoch für jeden der Akteure: Staat, Unternehmer, Arbeitnehmer sogar Sozialleistungsempfänger so viele Vorteile. Ein Bewertungsvergleich bisher bekannter Maßnahmen ( s. Tabelle1) zeigt, daß es sich bei dem MWPOT-Konzept um die bisher bekannte wirkungsvollste Einzelmaßnahme gegen die Arbeitslosigkeit in Deutschland handelt. Um das Aufzeigen einer solchen Lösung ging es mir hier, um in dem gegenwärtigen Reformdschungelchaos eine Priorität aufzuzeigen.Die Lösung setzt natürlich Einigungsbereitschaft und Konsensfähigkeit der drei handelnden Akteure Politik, Arbeitgeber und Arbeitnehmer (Gewerkschaften) voraus. Diese kann aber erzielt werden, da das Konzept tatsächlich für jeden plausible Vorteile erbringt, Sie verbindet Arbeitskostenpotenziale ohne Lohnsenkung mit den Mehrwertsteuerpotenzialen ohne Preissteigerung. . Das MWPOT- Konzept ist damit unter den gegebenen Prämissen die vorteilhafteste Lösung für die Beschäftigungswirkung. Es stoppt endlich den Unsinn staatlicher Praxis: erst die Arbeit durch Abgaben und Steuern zu verteuern und danach die Arbeitslosen oder gar die Arbeitgeber zum Ausgleich wegen der negativen Beschäftigungswirkung zu subventionieren. Obwohl ursprünglich als Konzept gegen die Arbeitslosigkeit entwickelt, ist es gleichzeitig ein Konzept zur Sicherung des Sozialstaates, gegen die Armut sowie zur Verbesserung unseres Steuersystems. Es kann nach einer kurzen Feinplanungsphase aus eigener autonomer Kraft des Staates Deutschland umgesetzt werden, es ist reformneutral, d.h. angedachte und wünschenswerte Reformen (z.B. Sozial-,Bürokratie-,Ökologie-.........) können weitgehend unabhängig von seiner Realisierung durchgeführt werden, weder EU-Richtlinien noch sonstige gravierende Hindernisse stehen entgegen. Neuere Studien z.B. DIW2,S.226 von 4/2005 und IABG/2006 befürworten diesen Weg. Die Grunderkenntnis ist auch keineswegs neu, denn wenn man recherchiert, stößt man auf viele ähnliche Ansätze, die bis in die 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts zurückreichen, insofern ist es umso verwunderlicher, dass die Politik in Deutschland diesen Weg bisher verschlafen hat. Wenn man die Prämisse E) "Umverteilungen" ausklammert, bietet sich zusätzlich zur Mwst. die Erbschafts- und Schenkungssteuer als Umfinanzierung für die arbeitsplatzvernichtenden Arbeitssteuern und -abgaben an. Der vorsichtige Mindestlohn kann unter der Pämisse Nettolohn = ca. Arbeitskosten eine sinnvolle Ergänzung sein, es muß allerdings gewährleistet sein, dass dieser nicht von ausländischen Selbständigen unterboten werden kann. Auch für Alle, die das Problem lediglich als Verteilungsproblem des Wohlstandes (nach meiner Meinung kommt hier der Entstehungsgedanke aber zu kurz!) sehen, bietet das MWPOT-Konzept mit seinen 15 Vorteilen den richtigen Weg an. Dazu seien für eine gute Wohlstandserreichung folgende Voraussetzungen genannt: 1.Es muss ein Anreiz geschaffen werden, eine ausreichende Verteilungsmasse in D zu erzeugen. 2. Die Verteilungsmasse sollte alle angemessen erreichen, die dazu beitragen und 3. sollte darüber hinaus für alle eine ausreichende Sozialabsicherung möglich sein. 4. Die Verteilung sollte so organisiert werden, das diese nicht Punkt 1 entgegensteht. Alle diese Voraussetzungen werden durch das MWPOT-Konzept. erfüllt. Die meisten anderen bekannten Verteilungs-Lösungsvorschläge verstoßen gegen Punkt 4, was einer Selbstzerstörung gleichkommt. Das kann keine sinnvolle Lösung sein. Andere Vorschläge sind so utopisch, dass sie einen anderen Menschen oder eine völlig andere Umwelt erfordern. Fazit : Die Steuer-und Sozialsysteme eines Landes können nur den jeweiligen Binnenmarkt steuern. Zu ihrem Auf der Grundlage einer freien Weltwirtschaft darf der einzelne Staat mit seinen Steuern und Abgaben die wettbewerbssensible internationale Kosten-, Qualitäts- und Preiskonkurrenz seiner Unternehmen nicht benachteiligen, sonst schädigt er sich letztendlich selbst. Der Staat muß sich durch die Marktwirtschaft finanzieren, er muss diese also stützen und nicht behindern. Die Politik ist gefordert, die Staatsaufgabe der Zukunft - Optimierung der Arbeits- und Lebensbedingungen für Unternehmen und Menschen - in Handlungen umzusetzen. Das MWPOT-Konzept weist im Ergebnis auf einen bereits in vielen Facetten seit ca. 40 Jahren bekannten vorteilhaften Weg hin und fasst diesen zusammen. Man kann sicher behaupten: Deutschland würde als leistungsorientierter Wohlfahrtsstaat mit seinen Lebens-und Arbeitsbedingungen an erster Stelle stehen, wenn dieser Weg schon damals Gehör gefunden hätte.. Die Politik ist nun gefordert, für eine zügige Umsetzung zu sorgen und nicht weitere 40 Jahre zu verschlafen. *)Was viele nach meiner Meinung nicht verstehen, ist die Dramatik der sich ergebenen Abwärtsspirale aus der vorhandenen Konstellation: Jeder weiß, eine höhere Arbeitslosigkeit verursacht steigende Sozialkosten, das war schon immer so! Eine faktisch lineare Abhängigkeit, ohne nennenswerte Rückkopplungseffekte in der Vergangenheit. Durch die fortschreitende Globalisierung ist jedoch nach und nach eine immer gefährlichere Rückkopplung entstanden: jetzt verursachen höhere Sozialkosten auch spürbar höhere Arbeitslosigkeit. Es ist vielleicht schwer zu verstehen: Die Arbeitslosigkeit wächst allein durch ihr Anwachsen noch stärker. Sie bedingt sich selbst!! Es ist ein teuflischer, sich selbstverstärkender Regelkreis entstanden, der unter sonst gleichen Bedingungen (z.B.kein Wachstum) zum zwangsläufigen Kollaps der Systeme führt. Schön, das so ein ausgezeichnetes Wachstum wie gegenwärtig wieder vorübergehend die Lage entspannt. Das hat nichts mit der vermeintlichen politischen guten Leistung zu tun. Die Folge von Nichtstun und Zusehen ist zwangsläufig: unser Sozialsystem wird ohne Qualitätsgewinn immer teurer, und kollabiert schließlich infolge immer höherer Arbeitslosigkeit!! |
| 1. Analyse und
Strukturierung Massenarbeitslosigkeit in Deutschland (verkürzte
Zusammenfassung). Die Arbeitslosigkeit läßt sich nach vielen Facetten und unterschiedlichen Segmenten der Bevölkerung aufschlüsseln und analysieren, wie Alter, Ausbildung, Geschlecht, Ausländeranteil usw. Hierzu existieren umfangreiche Tabellen. Aus Ihnen ist zu entnehmen, dass sie in den einzelnen Gruppen zwar unterschiedlich aber generell in allen Segmenten über die Jahre ansteigend ist. Deshalb soll sich diese Analyse auch auf die große Linie genereller Ursachen und den Gesamtzusammenhängen beschränken.  Bild 1 Selbst hohe Wachstumsraten helfen nicht gegen steigende Arbeitslosigkeit In Deutschland ist dieser Trend eines ständigen Anstiegs, wegen der enormen notwendigen Aufbauarbeit nach dem Krieg, erst ab den 70er Jahren deutlich nachweisbar. Sogar hohes Wachstum in den 70er Jahren bei noch schwach ausgeprägter Globalisierung kann den Haupttrend steigender Arbeitslosigkeit nie zurückführen, sondern allenfalls für diese Zeit unterbrechen (Bild 1: Quelle: Destatis). Bis auf wenige Ausnahmen lässt sich dieser Trend qualitativ für alle Industrieländer abbilden, wenn auch nicht in dieser quantitativen Ausprägung. Offenbar gehört Deutschland zu den Industrieländern,
die es geschafft haben, gegen Aufschwünge der Weltkonjunktur
binnenwirtschaftlich nahezu immun zu sein, der Abschwung schreitet trotzdem
voran. Nur im umgekehrten Fall sind wir leider nicht immun, wenn die
Weltwirtschaft lahmt, nimmt der Abschwung rasante Züge an und es wird ein neues
Tiefstniveau an Arbeitslosen erreicht. Das macht den Binnenmarkt kaputt.
Zumindest ist die oft - auch von Wissenschaftlern publizierte Ansicht irrig,
dass hohes Wachstum allein ausreiche, die Arbeitslosigkeit zurückzuführen oder gar zu
beseitigen.
 Bild 2: Abnahme von erfassten Arbeitsstunden durch Rationalisierung Hauptverursachung der ständig seit etwa 1972 deutlich werdenden und bis heute steigenden Arbeitslosigkeit in Deutschland ist der Wegfall von Humanarbeitsstunden in der Landwirtschaft und in industriellen Arbeitsprozessen aufgrund steigender Produktivität, durch die Rationalisierung der Arbeitsprozesse ( Bild 2:Quelle: Berechnung aus Destatis). Obwohl hier sämtliche erfassten Arbeitstunden aller Erwerbstätigen dargestellt sind, gilt diese Aussage in Reinkultur jedoch wirklich nur für die Arbeit, die im Produktionsprozess "marktfähige, handelbare" Produkte erzeugt und ist für Dienstleistungen wie z.B. Ausbildung, Kindererziehung, Pflege, Gesundheitsdienste nicht generell übertragbar, hier haben die Arbeitsstunden sogar zugelegt. Wegen dieser vorhandenen Gegenläüfigkeit ist die Rationalisierugswirkung in reinen Produktionsprozessen noch sehr viel stärker, als hier dargestellt. Dieser generelle Trend ist aus der inneren Antriebsfeder des Menschen erklärbar, sich wiederholende mühsame Arbeit zu erleichtern oder diese gar ganz abzuschaffen. Der Trend ist global und kein Land, in dem die Menschen frei agieren können, kann sich ihm auf Dauer entziehen. Dieser Trend wäre generell auch bei hohem Wachstum und fehlender Globalisierung für jeden einzelnen Staat wirksam und meßbar. Durch diesen Trend werden mit immer weniger Aufwand an Arbeitsstunden die "lebensnotwendigen" Güter für die Menschen erzeugt, er ist ist eigentlich wohlstandsfördernd und daher wünschenswert. Nicht wohlstandsfördernd sind dagegen die Folgen bezüglich Arbeitsverteilung und Preisbildung auf unserem "Arbeitsmarkt". Da Wohlstand bei Angestellten über Arbeitsstunden verteilt wird und reduzierte Arbeitszeit für den Einzelnen Wohlstandverlust bedeuten würde. Vollzeit können trotz Nachfrage jedoch nicht mehr alle arbeiten und so entsteht Arbeitslosigkeit und Preisverfall der Arbeitsstunde. Der reale Preisverfall der Arbeitsstunde ist somit ein Indiz dafür, dass mehr Nachfrage nach Arbeit besteht, als Angebot vorhanden ist, dass die Menschen also arbeiten wollen. Das ist genau das Gegenteil von dem, was einige Politiker behaupten. Wettbewerbsnachteile, wie geringeres Wachstum und durch die Globalisierung deutlich werdende Standortnachteile verstärken diese negativen Wirkungen wegfallender Arbeit zusätzlich; beide Faktoren stehen zusätzlich auch in starker Abhängigkeit zueinander und beeinflussen sich in einer Art Negativspirale gegenseitig. Darüber hinaus sind bei der Globalisierung die teilweise künstlichen Währungsunterschiede ein Hindernis für die optimale globale marktwirtschaftliche Allokation. Diese Verwerfung durch Währungsrelationen wird besonders deutlich, wenn man diese im Ländervergleich mit den Kaufkraftrelationen vergleicht, Kaufkraft- und Währungsrelation können gegenwärtig durchaus bis zum achtfachen auseinander liegen. Langfristig sollte man bei anhaltender Globalisierung jedoch davon ausgehen, dass sich die Währungsrelationen den Kaufkraftrelationen annähern. Das die Globalisierung trotzdem auch von Industrieländern national genutzt werden kann, um Arbeitsplätze zu schaffen und Arbeitslosigkeit zu minimieren, zeigt uns Irlands jahrelange Führung im Globalzation Index bei einer gleichzeitig sehr niedrigen Arbeitslosigkeit. Warum nun ist in Deutschland national betrachtet die Arbeitslosigkeit deutlich höher als in anderen Industrieländern? Natürlich hat auch die Wiedervereinigung ihren Anteil daran. Sicherlich hat auch der zu hohe Einstiegskurs der DM zu Beginn der EWU dazu beigetragen. Fact ist aber zusätzlich,das die deutschen Unternehmen stärker als andere auf die Rationalisierung von Humanarbeitsstunden gezielt haben. Weil das Ziel der Rationalisierung durch die mögliche Kostenreduzierung bestimmt wird, haben sie mit deutscher Gründlichkeit erkannt, dass die Reduzierung der Humanarbeitskosten in Deutschland besonders lohnend ist. Ein bedeutender Teil der 100% durchschnittlicher Arbeitskosten wird nämlich nicht durch das positiv nachfragewirksame Nettoeinkommen (ca.34%) der Arbeitnehmer, sondern durch die weitgehend staatlich und tariflich verordneten Steuern und Abgaben auf Humanarbeit( ca.66%) erzeugt. Humanarbeit wird damit vom Staat behandelt wie ein unerwünschter Faktor, den man eliminieren will und wie z.B. den gesundheitschädlichen Tabakkonsum mit besonders hohen Abgaben belastet. Im Gegensatz dazu wird Machinenarbeit nicht belastet, insofern ist die Wegrationalisierung von Humanarbeit durch Maschinenersatz aufgrund staatlicher Anordnungen und Vorschriften für die Unternehmen natürlich besonders attraktiv. Nicht nur zufällig ist Deutschland Weltmeister im Maschinenexport. Nicht nur die Unternehmen selbst, auch ein Heer von Unternehmensberatern (auch ich langjährig sehr erfolgreich) beschäftigen sich sehr lohnend mit dieser Aufgabe und beschleunigen diesen Prozess weiterhin gravierend. Wenn jedoch behauptet wird, die Humanarbeitskosten machen nur noch einen geringen Teil der Gesamtkosten aus, so mag das für den einzelnen Betrieb mit geringer Fertigungstiefe durchaus zutreffen, insgesamt, auf das Endprodukt bezogen, addieren sich diese (noch !) erheblich, da die Unternehmen sich in verschiedenen Fertigungsstufen befinden und sich gegenseitig zuliefern, das zeigt die folgende Darstellung (Bild 3: eigene Beispielrechnung):  Bild 3 : Auswirkung der Lohnnebenkosten auf die Produktkosten, -preise, aggregiert über 5 Fertigungsstufen Besonders wegen der Lohnnebenkosten, den Sozialkosten insgesamt, lohnt sich also gegenwärtig, besonders stark den Kostenfaktor Humanarbeit zu rationalisieren. So kann sich ein durchschnittlicher Arbeitskostenanteil von nur 10% bei den Unternehmen durchaus auf 40% nationalem Anteil im Endprodukt niederschlagen , wie die beispielhafte Grafik zeigt( hier sind nur die gesetzlichen Abgaben (LNK) und Steuern(Lst) berücksichtigt, auch der Nettolohn enthält noch einmal ca. 30% Lohnzusatzkosten) . Viele sind der Meinung, dass eine maßgebliche Ursache der Arbeitslosigkeit fehlende Innovationen seien, jedoch gerade die innovativen Tätigkeiten, wie Forschung und Entwicklung werden durch die zu hohen Arbeitskosten belastet. Viele Innovationen finden deshalb gar nicht statt und wenn Sie dennoch Marktreife erlangen (z.B. Transrapid), ist es oft wegen der hohen Arbeitskosten zu unwirtschaftlich, diese bei uns zu realisieren. Es ist bezeichnend für die deutsche Misere, daß gerade in einer fortschrittlichen Technologie, wie des Transrapids, innerhalb relativ kurzer Zeit eine ernsthafte Konkurrenz aus einem Billiglohnland wie China entstehen kann. Generell wird leider die Bedeutung der Lohnkosten besonders von Wirtschaftslaien stark unterschätzt, obwohl letztendlich alle Kosten im Ursprung Lohnkosten (incl. Unternehmerlohn) sind, selbst Gold, Diamanten und Öl kosten nur die Lohnkosten der Förderung und des Transports. Auch betriebswirtschaftliche Materialkosten sind somit globale Lohn- oder Arbeitskosten. Nur wenn die Politiker erkennen und verstehen, dass alle Kosten im Ursprung globale Arbeitskosten sind, wird ihnen klarwerden, was sie ihren Bürgern und ihren Unternehmen antun, wenn sie deren Arbeitskosten durch Steuern und Abgaben unnötig verteuern. Gegen zu hohe Arbeitskosten setzen die Unternehmen vielfältige Arten von Einsparmaßnahmen ein. Neben der schon erwähnten Rationalisierung durch Automation kommt hier der Zeitarbeit zunehmende Bedeutung zu. So wird der gegenwärtige Anstieg von kümmerlichen Zeitarbeitsverhältnissen gern als innenpolitischer Erfolg der Regierungsarbeit gefeiert, obwohl die Ursache eher in China zu suchen ist und der "Erfolg" recht zweifelhaft ist. Nichts gegen Zeitarbeit, wenn Sie gesamtgesellschaftlichen Zusatznutzen bringt. Den bringt sie, wenn Zeitarbeiter einen Mehrwert gegenüber unbefristet Arbeitenden erwirtschaften und daher auch besser entlohnt werden können, wie in z.B.Holland. Bei uns ist das Gegenteil der Fall. Offenbar wird völlig übersehen, dass es bei uns aufgrund hoher Arbeitslosigkeit gelingt, durch Zeitarbeitsverhältnisse unser bestehendes Sozialsystem auszuhöhlen. Nur der Hungerlohn der Zeitarbeitsfirma ist nämlich sozialversicherungspflichtig, der 100-200% ige Aufschlag an das eigentliche Beschäftigungsunternehmen nämlich nicht. Die dadurch eingesparten Sozialkosten fliessen dann als Gewinne in die beteiligten Unternehmen. Ein Beispiel dafür, wie einfach unser arbeitsabhängiges Sozialsystem zu Lasten der AN umgangen und beim AG in Gewinne verwandelt werden kann. So kann sich die Zeitarbeit zu einer boomenden Branche und zum Hauptbeschäftigungsverhältnis entwickeln. Ein ehemaliger Wirtschaftsminister füllt so seine Taschen, seitdem er bei einer Zeitarbeitsfirma eingestiegen ist.. Einsparung der nicht unmittelbar produktiven auf der Arbeit lastenden Sozialkosten ist also ein wirksamer Anreiz der Unternehmen zur Senkung der Arbeitskosten geworden, möglich durch das staatliche kontraproduktive Finanzierungs- und Abgabensystem. Welche Auswirkungen der Arbeitsmarkt für Deutschland bei der Globalisierung haben kann, macht vielleicht das folgende Schaubild deutlicher : Bild 4: Die Staaten geraten zunehmend in einen globalen Wettbewerb um leistungsmotivierte Unternehmen und Arbeitskräfte, beide werden wiederum durch einen attraktiven Arbeitsmarkt angelockt. Nicht nur die ehemals staatstreuen Unternehmen schauen sich nach besseren Plätzen und Lebensbedingungen um, auch die Bürger machen das zunehmend, gerade leistungsorientierte Bürger schauen genau hin, was Sie für Ihre Arbeitsleistung an Lebensqualität erhalten. Der Staat schadet sich sehr schnell selbst, wenn er es nicht schafft, seine Prozesse zum Wohl der Unternehmen und seiner Bürger einzurichten. Unternehmen und Bürger haben zunehmende Wahlfreiheit, welchen Staat sie zu ihrem bevorzugten Standort machen wollen. Nur wenn es dem Staat gelingt, beide in ausreichender Qualität und Quantität anzulocken, wird er zu einem Wohlstandsstaat, denn sie sind die dafür benötigten Leistungsträger. Beide, Unternehmen und Staatsbürgerr sind durch den lokalen Arbeitsmarkt verbunden, seine Regelungen bestimmen die Attraktivität des Arbeitsmarktes und damit sind diese ein entscheidendes Kriterium für die Ansiedlung von qualitativ guten Unternehmen und Bürgern. "Die Attraktivität des lokalen Arbeitsmarktes wird zum entscheidenden Wettbewerbsfaktor der Staaten um den Wohlstand." Staat, Unternehmen und Arbeitnehmer gehören zusammen, wenn einer dieser Akteure fehlt, kann es den jeweils anderen nicht geben. Deshalb müssen die Ziel- und Bedürfnisstrukturen von AG , AN und Staat entsprechend Ihrer Aufgabenverteilung auch zueinander passen. Daher lohnt es sich, diese einmal einander gegenüber zu stellen. Arbeitsmarktrelevante Ziel - und Bedürfnisstruktur von AG, AN und Staat
Tabelle 1: Ziel - und Bedürfnisstruktur von Staat Unternehmen und Arbeitnehmer steht im Widerspruch zur Umsetzung durch die Politik Auch hieraus wird deutlich, das unser System der Staatseinnahmen im krassen Widerspruch zu den Zielen der Unternehmen, aber auch zu denen der AN steht und damit direkt gegen die Staatsziele gerichtet ist, da die Zielerreichung aller unmittelbar von einander abhängig ist.. Ergebnis der Analyse (Phase 1): Das gegenwärtige System der Sozialfinanzierung benachteiligt genau die Menschen mit unteren Einkommen, denen es eigentlich nützen soll. Es bevorzugt Kapital sowie Maschinen- und Importprodukte zu Lasten landeseigener Lohnprodukte. Es verursacht dadurch vielfältige Steuerungen in der Betriebswirtschaft, die volkswirtschaftlich unerwünscht sind und uns immens im internationalen Wettbewerb um Arbeitsplätze für Bürger und um Unternehmen schaden. Es entsteht dadurch ein unerwüschter Regelkreis mit negativer Rückkopplung, der Staat schadet sich selbst. Das staatlich verordnete Steuer- und Abgabensystem, in seinem Schwerpunkt zu einseitig auf den aktuellen menschlichen Wertschöpfungsanteil als Finanizerungsquelle ausgerichtet, verhindert Wohlstand und ist Hauptverursacher der durch Rationalisierung und Verlagerung entstandenen überhöhten Massenarbeitslosigkeit in Deutschland. |
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| 2.Mopot-Projektphase:
Alternativenentwicklung,
Bewertung, Auswahl (generelle Erläuterung zu dieser Projektphase) Abhängig von dem wichtigen, weil richtungsweisenden Analyseergebnis der Phase 1, konzentriert sich die Arbeit nunmehr auf Lösungen. Hierzu erfolgt sowohl eine Sammlung bereits bekannter Vorschläge als auch die Entwicklung neuer Ideen und Konzepte. Sowohl ausgiebiges Studium möglicher Informationsquellen als auch Kreativität sind hier gefragt. Als iterative Klammer müssen fortwährende Plausibilitätscheck durchgeführt werden. Auch hier gilt: Wenn Spezialwissen dazu erforderlich ist, muß sichergestellt sein, dass dieses im Projektteam verfügbar ist. Mit fortschreitendem Wissen entwickelt das Team ein Bewertungsraster, das geeignet ist, die Lösungsvorschläge nach ihrem Lösungsbeitrag und ihrer Effektivität einzuordnen. Die Lösungsalternativen werden nach diesem Raster bewertet und geeignete ausgewählt. Stark verkürzt werden auch hier nur die bedeutendsten Erkenntnisse dieser Phase zusammengefaßt. |
| 2.
Betrachtung von Konzeptalternativen
gegen die Massenarbeitslosigkeit in Deutschland, Bewertung, Auswahl
(verkürzte Zusammenfassung). Es gibt eine Vielzahl von Vorschlägen in Deutschland, darunter eine ganze Reihe von Alternativen in der öffentlichen Diskussion, die z.B.den Titel Steuerreform tragen. Egal, ob Merz oder Kirchhoff, um nur die wichtigsten zu nennen, diese zielen in erster Linie auf eine Steuervereinfachung und nicht auf eine direkte Senkung der Arbeitskosten. Auch die Einführung neuer Steuern, wie etwa Maschinensteuer oder Ökosteuer zur Entlastung weiter steigender Sozialkosten wäre kein gangbarer Weg, da diese die Gesamtabgabenlast erhöhen würden.. Ein weiterer Teil von Vorschlägen rankt sich um die Agenda 2010, die mit Hartz IV bereits umgesetzt ist. Hier ist festzustellen, dass insbesondere Hartz IV keinerlei direkt arbeitskostensenkende Wirkung hat, sondern hier bestenfalls neutral wirkt. Indirekt wirkt Hartz IV jedoch in hohem Maße kontraproduktiv und demotivierend, da erhöhte Staatsausgaben erforderlich sind , um eine zusätzlich nutzlose Arbeitslosenverwaltung aufzubauen und den abhängig arbeitenden Menschen in Deutschland mit der Armutskeule gedroht wird. Alle weiteren Vorschläge zu den Reformen der Sozialsysteme haben in der Regel zwar eine wichtige Bedeutung für deren Zukunftsfähigkeit und Finanzierbarkeit, sind aber ebenfalls nicht in der Lage, die Arbeitskosten kurzfristig zu senken. Ebenfalls ohne nennenswerte Wirkung sind bloße Steuersenkungen, wie die in jüngster Zeit angekündigte Körperschaftssteuersenkung; neben dem Problem der Gegenfinanzierung tragen sie keinesfalls zu einem erhöhten Arbeitsplatzangebot bei, bestenfalls haben sie geringe indirekte Effekte. Weniger öffentlich beachtet sind die Vorschläge Einzelner, die teilweise seit Jahren auf die vorteilhafte Wirkung der Verlagerung der Lohnnebenkosten in die Mehrwertsteuer hinweisen, um dem Standortnachteil bei der Globalisierung entgegenzuwirken.. Tatsächlich wirken diese Vorschläge nicht nur positiv bei der Globalisierung, sondern ebenso bei der Rationalisierung. Der Rationalisierungsdruck, die teure Humanarbeit zu eliminieren, würde in erheblichem Maße sinken. Auch der Anreiz mit Zeitarbeit Sozialkosten einzusparen, würde sinken. Mit diesen Vorschlägen scheint es lohnend, sich näher auseinanderzusetzen. In der folgenden Darstellung werden die unterschiedlichen Auswirkungen einer Mwst.-Verlagerung auf Maschinen- und Lohnprodukte dargestellt. Zur besseren Illustration wird diesem Beispiel eine so deutliche Verschiebung von Arbeitskosten in die Mehrwertsteuer vorgenommen, dass sich diese von 16 auf 32% verdoppeln würde.(Bild4: eigene Beispielberechnung, Summe aus LNK +Lst + 16% (vorher) entspricht 32% MwSt (nachher)). Beispielhafte Auswirkungen der Mwst.-Umfinanzierung der LNK auf die Produktpreise  Bild 5: Lohnprodukte werden durch die Mehrwertsteuerfinanzierung billiger Trotz einer in diesem Beispiel errechneten Verdopplung der Mehrwertsteuer führt die aufkommensneutrale Umfinanzierung zu einer tendenziellen Senkung der durchschnittlichen Produktendpreise für den Verbraucher, allerdings verteuern sich die überwiegend maschinell hergestellten Produkte um bis zu 17%, während sich die lohnintensiven Produkte um bis zu 22% verbilligen. Insgesamt verbilligt sich das lohnintensive Produkt um bis zu 40% gegenüber dem Maschinenprodukt. Das bewirkt einen außerordentlichen positiven Nachfrageschub für lohnintensive Produkte, was wiederum für Beschäftigung und Investitionen in Arbeitsplätze in Deutschland sorgen würde. Da im Gegensatz zu der bisherigen Praxis, nur den Lohnanteil mit Steuern und Abgaben zu belasten, nunmehr alle Produkte in Deutschland über die Mehrwertsteuer gleichmäßig zu der Sozialstaatsfinanzierung herangezogen würden, erübrigt sich damit auch das Nachdenken über eine Maschinensteuer oder Importsteuer (auf z.B.chinesische Waren). Da bei Exporten die Mehrwertsteuer nicht anfällt, ist aus dieser Grafik auch die Exportverbilligung durch das Konzept ablesbar. Beide Exportprodukte verbilligen sich; das lohnintensive Produkt um bis zu ca. 33%, das Maschinenprodukt um lediglich ca. 1%. Dem Argument der Preisverwerfung an den Grenzen kann entgegengehalten werden, dass das marktwirtschaftliche Regulativ der unternehmerischen Preisbildung dem entgegenstehen wird, siehe Automobilpreisgestaltung in der EU. Ein Chinaprodukt würde sich durch die höhere Mehrwertsteuer jedoch verteuern, lohnintensive deutsche Produkte erhalten ihnen gegenüber heute, durch die gegenläufigen Konzeptwirkungen, bei diesem Beispiel einen Preisvorteil von bis zu 50%. Alle in Deutschland gekauften Produkte ( und nicht nur die bislang benachteiligten humanintensiven) würden nunmehr mit den Sozialstaatskosten belastet. Hierdurch entstehen äußerst positive Nachfrageeffekte auf die in Deutschland hergestellten und arbeitsintensiven Produkte. Das gesamte Potenzial einer Mehrwertsteuerumfinanzierung für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit einzusetzen, erscheint unter diesem Aspekt immer lohnenswerter. Zusätzlich sollte hier deshalb auch die Lohnsteuer mit in die Verlagerungsüberlegungen einbezogen werden. Dieser zum Teil neue Vorschlag vereint viele Einzelwirkungen und soll deshalb zukünftig als MWPOT(Mehrwertsteuerpotenzial)-Konzept bezeichnet werden. Eine vollständige Umfinanzierung der Einkommenssteuer und Sozialabgaben durch Mehrwertsteuer würde diese auf etwa 45% anheben. Das würde für die verschiedenen Einkommensgruppen folgende Belastungsänderungen mit sich bringen: Bild 6: Auswirkung Mwst-Finanzierung: Der ungerechte Mittelstandsbauch wird beseitigt Es würde sich für alle Einkommensgruppen bis zu 10000€ Monatseinkommen eine Entlastung ergeben, erst darüber wäre ein geringfügiger Anstieg zu verzeichnen. Entgegen anderslautender Behauptungen ist die gegenwärtige Belastung mit steigendem Einkommen ab ca. 3600€ nicht prugressiv, sondern degressiv. Durch die jüngste Beschränkung der Kapitalertragssteuer auf 25% wird diese Ungerechtigkeit noch verstärkt, da Reiche einen erheblichen Teil ihres Einkommens über Kapitalerträge beziehen. Die Mittelklasse irrt, wenn sie sich auf die Seite der Reichen wähnt bei der Unterstützung der Bedürftigen, sie allein ist der Lastesel der Nation. Dieses Los kann sie nur verbessern, indem sie mehr Beteiligung der Reichen fordert. Das MWPOT-Konzept verbessert also auch diese Fehlkonstruktion unseres Steuer-und Abgabensystems. Bekannte und neue Alternativen müssen sich messen lassen und bewertet werden, inwieweit sie dazu beitragen, die Humanarbeitskosten in Deutschland zu senken, bzw. wie sie zumindest positive Effekte auf die Beschäftigung ausüben, auch andere wichtige Kriterien sollten dabei beachtet werden, da auch sie zu einer Verbesserung oder Verschlechterung der Gesamtsituation führen können. Für das hier anstehende Projekt wurde die folgende Bewertungstabelle entwickelt und bisher bekannte Alternativen bewertet (Quelle: eigene Annahmen und Bewertung durch Rangreihenbildung und Quervergleiche). |
Vergleich und Bewertung verschiedener Konzepte in Ihrer Wirkung gegen die Arbeitslosigkeit
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| Auch wenn man
berücksichtigt, das jede einzelne Bewertung, also
jedes einzelne Kreuz in dieser Tabelle auch subjektive Tendenzen
enthalten kann, so kann das Gesamtergebnis in seiner Tendenz doch
kaum angezweifelt werden: Von den hier betrachteten Alternativen
schneidet das MWPOT-Konzept
mit großem Vorsprung am besten ab.
Es ist der wirkungsvollste der hier betrachteten Vorschläge. Das
heißt nicht, dass andere Massnahmen nicht auch positive Effekte
haben. Meine Hauptkritik an vielen Lösungen ist jedoch die
Tatsache, das diese das gegenwärtige System der Belastung der
Arbeit grundsätzlich beibehalten wollen und dann (z.B. bei FKKS
durch die anschließende Steuerentlastung zugunsten der AG!)
wieder teilweise zurückführen. Sie
erweitern damit den Flickenteppich von Reparaturen an einem eigentlich
(unter globalem Wettbewerb betrachtet) falschen System der
Staatsfinanzierung auf Kosten der Arbeit. Unser mittlerweise
undurchsichtiger Dschungel der Steuergesetzgebung ist durch solche
Reparaturen entstanden. Jede dieser Einzelreparaturen oder Subventionen
hat immer negative Begleiterscheinungen, die wieder weitere Reparaturen
erfordern. Jetzt ist es höchste Zeit für eine notwendige Systemkorrektur bei der Staatsfinanzierung!
Das MWPOT-Konzept brächte neben der Beschäftigungswirkung
zusätzliche Vorteile bei der Steuergesetzgebung und der Sicherung
der Sozialsysteme. Der Hauptvorteil von MWPOT liegt in der
zukunftsgerichteten stärkeren Trennung von Staats- und
Unternehmensaufgaben und die Beseitigung von heute bestehenden
unglücklichen Verquickungen, die uns im globalen Wettbewrb
schaden. Ergänzend weißt die Erbschaftssteuer als Verlagerungsadresse zur neutralen Umfinanzierung von Arbeitsabgaben die zweithöchsten Vorteile auf. Eine Erbschafts- und Schenkungssteuerreform in diesem Sinne könnte also ebenfalls einen wesentlichen Beitrag zur Arbeitskostensenkung leisten. Auf 200 Mrd.€ Erbmasse p.a. fallen ca. 4 Mrd.€ Steuern. Das ist ein Witz und höchst ungerecht. Wer erbt, wird beschenkt, er erhält i.d.R. einen Vermögenszuwachs ohne Gegenleistung. Es spricht nichts dagegen, daß die Erbschaftssteuer stufig durch den Verwandtschaftsgrad geregelt wird; aber 20 bis 25% dürften es im Durchschnitt schon sein. Diese wird ja im Schnitt nur alle 30 Jahre fällig. Sie trifft also hauptsächlich alte Vermögen. Stattdessen sollte die Entstehung von neuen Vermögen begünstigt werden, diese entstehen aber durch Arbeit. Also nur Vorteile für die Erneuerung unseres Staatswesens: Arbeitsabgaben um ca. 40Mrd runter, gegenfinanziert durch Erbschafts- und Schenkungssteuer von 20-25% anstelle von 2%; das wäre durchaus mein Credo. Das würde in gar wunderbar positiver Weise das MWPOT-Konzept ergänzen, das aber (auch in Kombination mit anderen Maßnahmen) die Hauptlast der schrittweisen Umfinanzierung tragen muß. Mit der Erhöhung der Erbschaftssteuer wären allerdings auch gesellschaftliche Umverteilungen verbunden, deren Umsetzung schwierig sein dürfte und die deshalb durch Prämisse C als Lösung zunächst ausgeschlossen worden sind. Ein weiterer Vorteil des MWPOT-Konzept wird dadurch aber deutlich, nämlich dass es durch seine Neutralität zusätzliche Massnahmen keineswegs ausschließt sondern eher begünstigt. Ergebnis Phase 2:Das MWPOT-Konzept: Drastische Senkung der Bruttoarbeitskosten, durch eine aufkommensneutrale Umfinanzierung der darin enthaltenden Abgaben und Steuern in eine höhere Mehrwertsteuer, hat unter den gegebenen Prämissen die eindeutig sichersten und positivsten Auswirkungen auf die langfristige Beschäftigung in Deutschland. Achtung: Das Konzept erweist sich nur als vorteilhaft, wenn die wichtigen Bedingungen und Prämissen (s. Konzeptdetaillierung) beachtet werden. |
| 3.Konzeptbeschreibung
MWPOT-Konzept gegen die Massenarbeitslosigkeit in Deutschland:
Drastische Senkung der
Bruttoarbeitskosten bei gleich bleibendem Nettolohn und weitgehend
gleich bleibender Kaufkraft durch aufkommens - und parteineutrale
Verlagerung in die
Mehrwertsteuer und Umsetzungsempfehlung. Das Konzept zielt auf die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit über die Marktmechanismen. Die 100% ige Zielerreichung ist nur möglich, wenn die Vorteile, die durch dieses Konzept und die damit verbundenen Maßnahmen von allen beteiligten Parteien getragen werden und auschließlich für diese Zwecke genutzt werden. Die wichtigen Bedingungen hierfür lauten: Aufkommensneutralität der Steuern und Abgaben und innerstaatliche Vorteilsneutralität der beteiligten Parteien. a) Grundprämissen A) Die Lösung soll weltwirtschaftlich konform sein und ohne Reglementierungen gegen andere Länder auskommen. B) Die Lösung soll allein in den autonomen Handlungsmöglichkeiten des Staates Deutschland - ggfs mit EU-Ausweitung- liegen. C) Die Lösung soll die (Staatsquote) durchschnittliche Summe aus Steuern und Abgaben insgesamt nicht notwendigerweise erhöhen. D) Die Lösung soll den Sozialstandard in Deutschland nicht absenken. E) Die Lösung soll möglichst für alle Gesellschaftsschichten Vorteile bringen, weil sonst umstrittene und schwer zu bekämpfende Widerstände erfolgen. b)Rahmenbedingungen für die Umstellung 1. Die nachfragewirksamen Nettolöhne sowie die RV der Arbeitnehmer bleiben unangetastet und werden weiterhin den Arbeitnehmern ausgezahlt. 2. Die LNK der Arbeitgeber und die Lohnsteuer bis zur Abdeckung der Grundsicherung (Krankenversicherung, Renten-und Arbeitslosenversicherung auf Hartz4-Niveau) stellen das Maximalvolumen für die stufenweise in die Mwst. verlagerbaren Bruttoarbeitskosten dar. Wegen der Wirksamkeit sollte die Verlagerung in die Mwst. auch in der ersten Stufe schon erheblich sein, empfohlen wird hierfür die Verlagerung bis 25%Mwst.(Dänemark). 3. Die stufenweise Anhebung der Mwst. darf nicht höher ausfallen als die stufenweise Senkung der Nettopreise. 4. Das Finanzierungsvolumen der angehobenen Mwst. wird nur zur Finanzierung der Verlagerungspositionen (Sotialabgaben, Lohnsteuer) aus den Nettopreise eingesetzt. 5. Die Bruttolöhne werden um den Verlagerungsbetrag aus der Lohnsteuer und den Verlagerungsbetrag aus dem LNK der AN für Krankenkasse und Arbeitslosigkeit gesenkt.. (Verpflichtung der AN und Gewerkschaften zur Akzeptanz der Senkung der Bruttolöhne um den Verlagerungsbetrag der Abgaben und Steuern.). Der AN-Anteil der RV wird zukünftig den AN zur Eigenvorsorge als Nettolohn ausgezahlt. 6. Die Produktnettopreise werden um die in Ihnen enthaltenen verlagerten Steuern und Sozialabgaben zum Umstellungszeitpunkt gesenkt. (Verpflichtung der Wirtschaft zur Senkung der Nettopreise um die Verlagerungsersparnis zum Umstellungszeitpunkt). 7. Befreiung der Netto-Löhne und Gehälter in Höhe der in die Mwst. verlagerten Sozialabgaben, ebenso Befreiung der Unternehmen vom anteiligen AG-Beitrag. 8. Differenzierte Erhöhung der Mwst. um die verlagerten Sozialabgaben. Dabei kann differenziert werden: Mehrwertsteuer für normale Industrieprodukte, für Grundnahrungsmittel, für spez. Dienstleistungen (z.B. soziale). 8. Der Staat übernimmt die Finanzierung der Verlagerungspositionen aus den Bruttoarbeitskosten und sichert alle deutschen Staatsbürger auf Grundsicherungs- Niveau ab. Erworbene Rentenanwartschaften bleiben bestehen, zukünftige werden durch den Staat nur noch in Höhe einer Grundsicherung zugesagt. Die Finanzierung bedarf keines zusätzlichen Aufwandes, da dem Staat in gleicher Höhe Mehrwertsteuer zufließt. 9.Eine Absicherung über der Grundsicherung für KV, RV und ALV ist nach erfolgter Umstellung nur privatwirtschaftlich möglich und bleibt der individuellen Eigenvorsorge vorbehalten. Für eine gerechte Verfahrensregelung für bestehende Ansprüche während der Umstellung erfolgen Ausgleichszahlungen bzw. Abfindungen. c) Die Zielvorstellung einer optimalen Steuer- und Abgabenverteilung: ein optimaler und beschäftigungswirksamer Endzustand ( nur mit EU- Neuregelung möglich) sollte auch andere Steuerarten umfassen und könnte gegenüber dem heutigen Zustand zu folgender Steuer-und Abgabenverteilung führen:
Tabelle 3: Vision einer optimalen Steuer- und Abgabenverteilung Alle diese (bis auf die letzten beiden)Steuern und Abgaben sind als direkte Kosten im Produktendpreis enthalten, d.h. unabhängig davon, wo der Staat kassiert, der Unternehmer berechnet sie dem Endkunden natürlich weiter. Das der Konsument letztendlich die Hauptzeche bezahlen muß, wird man nie verhindern können. Hoffentlich begreift jetzt jeder, das sich daran und auch am Produktendpreis nichts ändern muß, selbst, wenn -bei gleichen Gesamtabgaben - der Staat zukünftig 100% über den Konsum einnehmen würde. Was man ändern kann, ist ledig die og. Verteilung und die herausragende Diskriminierung der Arbeit. Denn dadurch verschwindet die Arbeit, mit der Arbeit die Teilhabe am BIP und die Armut wächst. Meine favorisierte Wunsch-Verteilung würde der letzten Spalte entsprechen, wobei ich die höheren Erbschafts-und Kapitalertragssteuern voll zur Umfinanzierung der Sozialabgaben heranziehen würde. Folge: Es würden mehr Arbeitsplätze mit besseren Nettolöhnen angeboten werden, die Preise würden sinken, die Nachfrage steigen, kurzum wir hätten eine florierende Binnenwirtschaft. Das käme jedoch einer Prämissenänderung gleich, weil damit in bestehende Besitzstandsregeln eingegriffen würde. Im Folgenden wird deshalb weiter nur von der Umfinanzierung durch Mehrwertsteuer allein ausgegangen. d) Auswirkungen, Erfolgsabschätzung für die sofort machbare erste Stufe (Verlagerung von Bruttoarbeitskosten bis zur Anhebung der Mwst. von 19 auf 25%) (Zahlen beruhen auf destatis 2005/2006.) 1.Senkung der Bruttohumanarbeitskosten um ca.58 Mrd. €, Senkung der Produktnettopreise um ca.58 Mrd.€, Anhebung der Mwst. um ca.50Mrd.€. 2.Verbilligung der Exporte (in D hergestellter Produkte) entsprechend ihrer Humanarbeitsintensität bei Verfahren komplett nach um 58Mrd€ 2.1)Verbilligung der Exporte für humanintensive Produkte bis zu. 12% 2.2)Verbilligung der Exporte für maschinenintensive (in D hergestellte) Produkte um ca.1% 3. Verteuerung der Importe um ca.6%. 4. Konstante Produktpreise deutscher Produkte für den Endverbraucher im Durchschnitt, aber 4.1 tendenzielle Preissenkung.bei humanintensiven deutschen Produkten, bis zu 10%. 4.2 tendenzielle Preiserhöhung bei maschinenintensiven Produkten: Verteuerung bis zu 6% . 5.Wegen 4. sind gravierende negative Umverteilungswirkungen bei den verschiedenen Bevölkerungsgruppen nicht zu befürchten. Die Niedrig-Mwst. für Lebensmittel bleibt bestehen. 6. Mittelfristige Verbesserung der Massenarbeitslosigkeit auf das Niveau unser besserstehenden Nachbarn auf ca. 6%, längerfristig, insbesondere durch die weitere Verfolgung des hier empfohlenen Weges kann eine Bestpositionierung von ca. 3% Arbeitslosigkeit erreicht werden. Experten gehen von bis zu ca. 300000 neuen Stellen pro %-Punkt Arbeitskostensenkung (siehe hierzu auch DIW1 oder TU Dresden) aus. Die ebenso wichtige Verlagerungsverlangsamung ist darin nicht enthalten. Ausschlaggebend hierfür ist die Schnelligkeit in der Umsetzung insbesondere des ersten Schritts, da Deutschland einiges gegenüber seinen Nachbarn aufzuholen hat.. In der folgenden Tabelle sind noch einmal die wichtigsten Vorteile des MWPOT-Konzeptes gegenüber dem Istzustand zusammengestellt.
Diese und weitere Vorteile des MWPOT-Konzeptes habe ich mit vielen Teilnehmern im Spiegelforum "Rekordarbeitslosigkeit" sowie auch mit Wirtschaftlern und Politikern teilweise auch kontrovers diskutiert, dabei hat sich kein Anhaltspunkt ergeben, der den Nutzen des Konzeptes grundsätzlich in Frage stellt. e) Umsetzungsempfehlung für das MWPOT-Konzept 1.Sofortige Umsetzungsentscheidung der machbaren 25% Stufe (Verlagerung von Bruttoarbeitskosten bis zur Anhebung der Mwst. auf 25%) 2.Feinplanung dieser Stufe (ca.2 Monate), Abgaben und EK-Steuersätze im Niedriglohnbereich herabsetzen (evtl, Freibeträge heraufsetzen), Auswahl der Verlagerungspositionen, evtl.Übergangsregelungen und Fristen für besondere Gesellschaftsgruppen (Kontrollprozesse, Mindestlohn, Zugangsbedingungen für ausländische Selbständige etc., Festlegung der Sonder-Mwst.-Sätze für Grundnahrung und Dienstleistung, ) 3.Abstimmung der Prämissen mit den Parteien ( konzertierte Aktion) und Einrichtung einer Controllingfunktion für den Umsetzungsprozeß (ca. 2 Monate). 4.Frühzeitige Ankündigung des Umstellungszeitpunktes möglichst noch in diesem Jahr.. 5.Festlegung des Monitorings des Projekterfolgs, der Umstellungswirkungen und Umverteilungswirkungen. 6.Nach 6 Monaten: Gegebenenfalls Anpassungsmaßnahmen, bzw. Ausgleichszahlungen für wider Erwarten benachteiligte Gesellschaftsgruppen. 7.Nach 12 Monaten: Planung der weiteren Verlagerungsschritte, Vereinbarkeit mit der EU-Richtlinien für evtl. höhere Mwst. vorantreiben etc. 8.Das MWPOT-Konzept bereitet auch den Boden für weitere denkbare Zukunftsmassnahmen. Es bildet sozusagen das Grundfundament. Auch bislang noch utopisch anmutende Visionen eines ausreichenden Bürgergeldes, siehe auch hierzu die Vision von Götz Werner, oder die Entwicklung weiterer integrierter Komponenten hin zu einer Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft könnten davon profitieren, da wir dazu unsere Ausgangsposition entscheidend verbessern. Wenn die Umverteilungsprämisse ausgeschlossen wird, kann auch die Erbschaftssteuer als Umfinanzierungsadresse positive Wirkung zeigen. Bei allen Zusatzmaßnahmen sollte jedoch beachtet werden, dass der Leistungsanreiz und der Innovationswettbewerb erhalten bleibt!!! Ergebnis( zusammengefaßt): Die aufkommens- und vorteilsneutrale Verlagerung der LNK in die MWSt bei gleichbleibender Kaufkraft ist die wirksamste Einzelmaßnahme zur Senkung der Arbeitslosenquote und zur Entlastnng des Staatshaushaltes . Zur Umsetzung des Mopot-Beschäftigungskonzepts für Deutschland wird als erster Schritt eine Absenkung der Bruttoarbeitskosten um ca. 45Mrd.€ und Verlagerung in die Mwst.(Erhöhung auf 25%) empfohlen. In ca. 2 bis 5 Jahren können damit die Arbeitslosen um 1,5- 2 Millionen gesenkt werden. Dieses Ergebnis kann durch weitere Schritte erheblich gesteigert werden. Unbedingte Voraussetzung sind die in diesem Konzept genannten Prämissen. Geschätztes Einsparungsvolumen für den Staat: 1.Arbeitslosenunterstützung für 2Mio HartzIV Empfänger = ca.30Mrd.€ 2. erhöhte Steuereinnahmen ca. 5 Mrd € , zusätzliche positive Wachstums- und Beschäftigungsimpulse. Geschätzter finanzieller Gesamtnutzen mittelfristig ca.25Mrd€p.a., langfristig bis zu 70Mrd€p.a., d.h. in 10Jahren bis zu 700Mio €. Die Zahlen beruhen auf der Ausgangslage 2006 und 19%iger Mwst.. Achtung : Die Erfolgshöhe des MWPOT-Konzeptes steht in direkter Abhängigkeit zu der Einhaltungsschärfe der genannten Bedingungen und Prämissen. Die Folgen von Nichtstun und Zusehen sind zwangsläufig: bei sonst gleichen Bedingungen (z.B. kein Wachstum) wird unsere Arbeitslosigkeit immer größer, die Sozialsysteme immer teurer (ohne Qualitätsgewinn), beide verstärken sich gegenseitig im eingangs beschriebenen Regelkreis und führen letztendlich zum Kollaps des Sozialsystems. Insofern ist die vermeintliche gegenwärtige Entspannung am Arbeitsmarkt trügerisch, sie wird allein durch das gute Wachstum erreicht, die Zeitbombe des drohenden Kollapses ist nicht entschärft. Erste Publikation: per Forumsdiskussion im Spiegel Okt.2004, hier 22.Juni 2005, letzte Aktualisierung 20.5.2010. Weiiterer Artikel |
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